DETEKTEI -Rufmord - Verleumdung

Verleumdung ist Straftatbestand

 

§187 StGB regelt den Straftatbestand der Verleumdung. Der Gesetzestext besagt, dass derjenige, der wider besseren Wissens in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den anderen verächtlich machen oder in der öffentlichen Meinung herabwürdigen soll oder dessen Kredit gefährdet, eine Straftat begeht. Der Verursacher wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wurde die verleumderische  Handlung öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, kann der Verursacher mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden. Verleumdung steht also unter einer erheblichen Strafe.

Gibt es Rufmord?

JA

 
 
 

Den umgangssprachlichen "Rufmord" gibt es im Strafgesetzbuch nicht.

Das Behaupten oder Verbreiten einer ehrenrührigen Tatsache in Beziehung auf einen anderen stellt eine üble Nachrede gemäß § 186 StGB (Strafgesetzbuch) dar, wenn die besagte Tatsachenäußerung nicht erweislich war ist. Die Nichterweislichkeit der ehrenrührigen Tatsache ist eine objektive Strafbarkeitsbedingung, die nicht vom Vorsatz des Täters umfasst sein muss (BGH St 11, 273; OLG Hamm NJW 87, 1034; Geppert Jura 83, 583).

Strafrechtlicher Hintergrund

Der Täter trägt das Risiko einer ergebnislosen Wahrheitsfindung; gelingt der Wahrheitsbeweis, scheidet eine Bestrafung nach § 186 StGB aus; anderenfalls ist eine Bestrafung möglich, auch wenn der Täter an die Richtigkeit seiner ehrenrührigen Tatsachenbehauptung geglaubt hat. Wird wider besseres Wissen in Bezug auf einen anderen eine ehrenrührige unwahre oder kreditgefährdende Tatsache behauptet oder verbreitet, so liegt eine Verleumdung nach § 187 StGB vor. Während der Tatsachenbegriff und die Art der Kundgabe bei beiden Straftaten identisch sind, unterscheidet sich die Verleumdung von der üblen Nachrede dadurch, dass sie auch kreditgefährdende Tatsachen einschließt, die Tatsache unwahr sein muss und dass der Täter wider besseres Wissen, also mit direktem Vorsatz, handeln muss. Ein Behaupten liegt vor, wenn man etwas nach eigener Überzeugung als gewiss darstellt (BGH NJW 96, 1132). Ein Verbreiten ist die Weitergabe von Mitteilungen als fremdes Wissen. Gegen solche Handlungen ist auch ein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch gegeben, der im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verfolgt werden kann. Allerdings muss man eine konkrete Handlung auch glaubhaft machen können.

Rufmord: Beratung

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Eine Rufschädigung ist also kein Delikt, über das man hinweggeht, sondern das durchaus verfolgt wird. Speziell Rufmord im Internet wird ein immer größeres Problem, dem man Herr werden muss. Leumundsüberprüfungen sind daher eine häufige Aufgabe für Detekteien.

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Erstattung der Kosten für Detektive bei Fällen von Verleumdung

Auch in Fällen von Ermittlungen zum Verursacher einer üblen Nachrede können Detektivkosten gemäß § 91 ZPO (Zivilprozessordnung) erstattungsfähig sein, wenn sie zur zweckdienlichen Rechtsverfolgung beziehungsweise zur Rechtsverteidigung notwendig gewesen sind.

Auch vorprozessuale Kosten für einen Privatdetektiv können durch den Verursacher erstattungsfähig sein, wenn die Einschaltung der Detektei in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einem konkreten Streit steht und die Beauftragung der Detektei bei objektiver Betrachtung aus Sicht der Partei zur Führung eines Rechtsstreites im Hinblick auf die zweckentsprechende Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendig im Sinne von § 91 Abs. 1 ZPO war. (Oberlandesgericht Koblenz vom 24.


 

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